WEEE-FULL-SERVICE

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Bitkom Servicegesellschaft mbH
Stefanie Kutzera
Leitung / Head of WEEE-FULL-SERVICE
Tel.: +49.30.27576-413
Fax: +49.30.27576-51413
s.kutzera@bitkom-service.de
www.garantiesystem-altgeraete.de
ElektroG /
WEEE

ElektroG / WEEE

Ziel des Elektrogesetzes (Elektro- und Elektronikgerätegesetz) ist es, die Verantwortung der Hersteller für ihre in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte auf den gesamten Produktlebenszyklus auszudehnen. Dies erfolgt, indem die Rücknahme und die Entsorgung der Geräte nach bestimmten ökologischen Standards von den Herstellern selbst übernommen wird. Um das zu gewährleisten, müssen private Haushalte seit dem 24. März 2006 ihre nicht mehr benötigten Geräte einer getrennten Sammlung bei den Kommunen zuführen.

Grundlage des ElektroG ist die EU-Richtlinie WEEE-Richtlinie 2002/96/EG (WEEE1). Bereits in WEEE1 war vorgesehen, dass die Richtlinie novelliert wird und damit die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern angepasst werden muss.
 

Aktuell bieten wir die kostenfreie Teilnahme an Veranstaltungen zur Rücknahmepflicht durch den (Onlline-)Handel an. Registrieren Sie sich unter www.elektrog-roadshow.de.

 

ElektroG2 

Status Umsetzung (Änderungen vorbehalten)

18. Februar 2014 Veröffentlichung des Referentenentwurfs
November 2014 bis Februar 2015 Notifizierung des Referentenentwurfs
11. März 2015 Beschluss des Bundeskabinetts
08. Mai 2015 Stellungnahme des Bundesrates
02. Juli 2015 Beschluss durch den Bundestag
10. Juli 2015 Beschluss durch den Bundesrat
24. Oktober 2015 Inkrafttreten des ElektroG2

24.01.2016

 

Ablauf der Übergangsfrist für die Registrierungspflicht für Leuchten und Photovotaik-Module,
Ablauf der Frist zur Anzeige in Kat. 5 ,
Anzeige von Herstellern bzw. Vertreibern, die vor dem 24.10.2015 schon freiwillig EEA zurückgenommen haben (§46 Abs. 7)
01.02.2016 Neue Sammelgruppenzuordnung
   
24.04.2016 Neuregistrierung über Bevollmächtigten bei Firmen ohne Sitz in Deutschland
24.07.2016 Rücknahmepflicht für den Handel und Anzeige der Sammelstellen
15.08.2016 Übergang zum Open Scope / offener Anwendungsbereich (mit 6 Kategorien und Anpassung der Sammelgruppen)

 

Weiterführende Links:
 

 Elektrogesetz (novellierte Fassung)

 FAQ des Bitkom zum neuen Elektrogesetz

 FAQ des Bitkom zu den Rücknahmepflichten im Online-Handel

 Gebührenverordnung zum Elektrogesetz

 BMUB: FAQ der Bundesregierung zum neuen ElektroG

OTTO_Office_Bitkom_Sonderkonditionen.pdf

Diese Änderungen sind wesentlich:

Anwendungsbereich:

  1. ein offener, alle Elektro- und Elektronikgeräte umfassender Anwendungsbereich ab 2018
  2. Aufnahme von Photovoltaik-Modulen 
  3. Aufnahme von Leuchten aus privaten Haushalten und weitere Änderungen in der Kategorie Beleuchtungskörper (Link)

Registrierung:

  1. Benennung eines Bevollmächtigten und Neuregistrierung für Hersteller ohne Niederlassung

Optierung:

  1. Ausweitung des Optierungszeitraumes auf zwei Jahre

Sammlung / Behandlung:

  1. Anhebung der Sammelziele (2016: 45%, 2019: 65% der in Verkehr gebrachten Geräte)
  2. Sammelgruppen: Änderung der Zuordnung, siehe News
  3. Rücknahmepflicht für den (Online-)Handel mit Verkaufsfläche > 400m²: 1:1 Rücknahmepflicht (Rückgabe von Altgerät bei Neukauf eines gleichartigen Geräts) und 0:1-Rücknahmepflicht (Rückgabe für Altgeräte mit Kantenlänge < 25cm auch ohne Neukauf) FAQ des Bitkom zu den Rücknahmepflichten im Online-Handel
  4. Erhöhung der Recycling- und Verwertungsquoten um 5 %
  5. Veröffentlichung einer Liste von zertifizierten Erstbehandlungsanlagen
  6. Genauere Vorgaben zur Kennzeichnungspflicht: Nach Freigabe der Registrierung ist der Hersteller verpflichtet, beim Anbieten und auf Rechnungen seine Registrierungsnummer anzugeben (§ 6 Abs. 3 ElektroG)

Eindämmen illegaler Exporte: 

  1. Abgrenzung von gebrauchten Geräten und Altgeräten

 

ElektroG1
 
Um die Entsorgung deutschlandweit zu koordinieren, sind die Hersteller zur Gründung und Finanzierung einer "Gemeinsamen Stelle" verpflichtet. So wurde die privatwirtschaftlich organisierte stiftung elektro-altgeräte register (stiftung ear) mit Bescheid vom 6. Juli 2005 durch das Umweltbundesamt mit den Aufgaben einer "Gemeinsamen Stelle" betraut und übt somit die von staatlicher Seite nötigen Funktionen zur Umsetzung des ElektroG aus. Stellenanzeigen

Das ElektroG verpflichtet jeden Hersteller, jährlich eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung seiner Elektro- und Elektronikgeräte nachzuweisen, die nach dem 24. November 2005 in Verkehr gebracht werden.

 

Prozesskreislauf

Seit dem 24. November 2005 besteht eine Registrierungspflicht bei der stiftung ear.

Ohne entsprechende Registrierung dürfen Hersteller seit diesem Stichtag somit nicht mehr am Markt teilnehmen.

Es wird zwischen Geräten unterschieden, die privat (B2C) oder ausschließlich kommerziell (B2B) genutzt werden. Für die Hersteller entstehen durch das Inverkehrbringen von privat genutzten Geräten folgende Pflichten:

  • Seit dem 24. März 2006 Kennzeichnungspflicht für "neue Altgeräte" und Verpflichtung zur Rücknahme der Elektro- und Elektronikgeräte.
  • Jährlicher Nachweis einer insolvenzsicheren Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung der Geräte.
     

Kommen Sie Ihren Pflichten aus dem ElektroG nach:
mit dem WEEE-FULL-SERVICE der Bitkom Servicegesellschaft!

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